Geschäftsgrundsätze
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass meet.de Server nur für
legale
Zwecke gebraucht werden dürfen. Es darf kein Datenmaterial übermittelt
werden, oder Waren angeboten werden, deren Inhalt gegen
geltendes Recht verstösst bzw. urheberrechtlich geschützt ist.
Sollte bekannt werden, dass Kunden sittenwidriges Material,
insbesondere mit volksverhetzendem, gewaltverherrlichendem oder
pornografischem Inhalt vertreiben, verleihen oder damit Handel
treiben, werden wir den Server/Shop sofort sperren.
Bannereinblendung
bei 1001Shop Light
Bei
der kostenlosen Nutzung von 1001Shop Light wird ein Werbebanner
in der Kopfzeile eingeblendet. Dieses muß bei der Nutzung des
Systems immer sichtbar sein. Eine Veränderung o. Manipulation
führt zur sofortigen Schließung des Shops und Löschung aller
Daten.
Vertragsdauer, Kündigung
1001Shop
Pro
Der Vertrag wird auf mindestens drei Monate abgeschlossen. Er
verlängert
sich bis zum Ende des jeweils nächsten Kalenderquartals, es sei
denn, der Kunde kündigt mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende
des Quartals. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Wir sind auch berechtigt, den Vertrag jederzeit aus wichtigem
Grund zu
kündigen und unsere Dienste einzustellen. Ein wichtiger Grund
liegt insbesondere vor, wenn fällige Bereitstellungsgebühren nicht
abgebucht werden können oder ein Verstoss gegen die allgemeinen
Geschäftsbedingungen festgestellt wird. Bei einer Kündigung
durch uns werden die Bereitstellungsgebühren für den
Abrechnungszeitraum anteilig zurückerstattet. Einrichtungsgebühren
werden nicht rückerstattet.
1001Shop
Light
Eine
Einstellung bzw. Verweigerung des Dienstes 1001Shop Light
kann von meet.de ohne Angabe von Gründen zu jedem Zeitpunkt
erfolgen. Wird ein kostenloses Shopsystem länger als 6
Monate nicht genutzt, werden alle Daten autom. gelöscht. Eine
Benachrichtigung vor oder nach dem Löschen erfolgt nicht.
Zahlungsbedingungen
Zahlungen auf alle Leistungen sind für den Abrechnungszeitraum
im Voraus zu entrichten.
Bei 1001Shop Pro gilt als Abrechnungszeitraum das
Kalenderquartal.
Bei Bestellungen im laufenden Kalenderquartal wird ein
Rumpfquartal
abgerechnet.
Die Bereitstellungsgebühren für 1001Shop
Pro werden vierteljährlich
jeweils am 2. Januar, 2. April, 2. Juli, 2. Oktober des
laufenden Kalenderjahres abgebucht.
Jede von uns durchgeführte Lastschrift wird durch eine Rechnung
in
Papierform angekündigt. Wir behalten uns vor, die Konditionen für
den folgenden Abrechnungszeitraum zu ändern. Wir werden Änderungen
rechtzeitig mitteilen.
Alle Zahlungen erfolgen in DM (Deutsche Mark) und nach der
Währungsumstellung in Euro.
Haftung
Wir übernehmen keine Haftung für die von Dritten angebotenen
Dienste und
aus deren Nutzung resultierenden Folgeschäden. Entsprechendes
gilt für Schäden aus Betriebsstörungen.
Für Schäden, die durch die unmittelbare Inanspruchnahme der
meet.de Internet Dienstleistungen entstehen, haften wir nur für
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Kunde ist verpflichtet,
Dienstunterbrechungen und Datenverluste unverzüglich
mitzuteilen.
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Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, so weit gesetzlich zulässig, Aschaffenburg.
Datenspeicherung
Die in der Bestellung angegebenen Daten dürfen von meet.de
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maschinell verarbeitet werden.
Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Disclaimer:
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden,
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